Nemeth-Vermittlung in Weil im Schönbuch erfolgreich

Freude beim Böblinger CDU-Landtagsabgeordneter Paul Nemeth und Weil im Schönbuchs Bürgermeister Wolfgang Lahl: Die Baumaßnahmen in Weil können zeitnah beginnen.
Freude beim Böblinger CDU-Landtagsabgeordneter Paul Nemeth und Weil im Schönbuchs Bürgermeister Wolfgang Lahl: Die Baumaßnahmen in Weil können zeitnah beginnen.

Weil es in Weil im Schönbuch zu einem Interessenkonflikt zwischen den Plänen der Gemeinde für die Innenentwicklung und dem Landesamt für Denkmalpflege kam, wurde von Bürgermeister Wolfgang Lahl der Böblinger Landtagsabgeordnete Paul Nemeth eingeschaltet. Der vermittelte ein gemeinsames Gespräch zwischen der Gemeinde und dem Landesamt für Denkmalpflege mit Ministerialdirektor Michael Kleiner aus dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau. In diesem Gespräch gab es zwischen Gemeinde und Landesamt mehrere Annäherungen und konkrete Lösungen. „Es ist gut, dass zentrale Streitigkeiten aus dem Weg geräumt sind und in Weil im Schönbuch zeitnah mit den geplanten Baumaßnahmen begonnen werden kann“, zeigte sich Nemeth zufrieden.

Innenstadtentwicklung versus Denkmalschutz - diese Problematik herrschte über die Sommermonate in Weil im Schönbuch vor. Konkret ging es darum, dass in der Gemeinde von Bürgermeister Wolfgang Lahl einige der Genossenschaftsbank gehörenden Gebäude im Ortszentrum abgerissen werden sollen, um an dieser Stelle ein Therapiezentrum mit Ärztehaus inklusive Wohnungen zu errichten. Das Landesamt für Denkmalpflege setzte allerdings voraus, dass der Bauherr, in diesem Fall die Genossenschaftsbank, vor dem Baustart für rund 10 000 Euro eine archäologische Untersuchung durchführen lässt, und zudem bei einem möglichen positiven Befund für rund 100 000 Euro eine sogenannte Rettungsgrabung durchführen muss. Für Wolfgang Lahl ist dies nicht korrekt. „In Zeiten, in denen wir in der Region Stuttgart täglich darüber klagen, dass ein intensiver Wohnraummangel vorhanden ist und es deshalb auf dem Wohnungsmarkt zu völlig inakzeptablen sozialen Problemen kommt, stellt die aktuelle Rechtslage den Denkmalschutz über dieses Interesse“, kritisierte er und reagierte, in dem er dem Böblinger Landtagsabgeordneten Paul Nemeth und dem Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz bei einem Lokaltermin über die Schwierigkeiten in Kenntnis setzte.

Im Anschluss vermittelte Paul Nemeth ein gemeinsames Gespräch zwischen der Gemeinde und dem Landesamt für Denkmalpflege mit Ministerialdirektor Michael Kleiner aus dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau. „Für uns ist es eine Selbstverständlichkeit, sich den Problemen in Weil im Schönbuch zu widmen und nach Lösungsansätzen zu suchen“, begründet Paul Nemeth sein aktives Eingreifen. Das Treffen brachte in vielen Punkten jetzt auch eine Annäherung zwischen der Gemeinde und dem Landesamt. „Ich bin Herrn Nemeth und Herrn Biadacz sehr dankbar dafür, dass sie sich als Vertreter der CDU der Sache erfolgreich angenommen haben. Denn zumindest die archäologischen Voruntersuchungen werden jetzt in die regulären Aushubarbeiten integriert. Das heißt, dass die Mitarbeiter des Landesamts für Denkmalpflege erst im regulären Baustellenbetrieb ihre Grabungs- und Schürfungsarbeiten ausführen werden“, sagt Weils Bürgermeister Wolfgang Lahl. „So wird zudem vermieden, dass die auf unserem Gelände vorhandenen Parkplätze bereits längere Zeit vor dem regulären Baubeginn nicht mehr genutzt werden können. Mit den Baumaßnahmen soll laut aktuellem Stand im Januar oder Februar begonnen werden“, berichtet der Vorstand der Genossenschaftsbank, Enrico Hubert.

Sorgen, dass bei einem möglichen archäologischen Fund auf der Baustelle wochenlang nichts mehr passiert, gibt es in Weil im Schönbuch zwar nach wie vor, aber: „Das Landesamt für Denkmalpflege wäre bei einem möglichen Fund zu weiteren Gesprächen mit uns bereit, hier wurde eine sogenannte Sprechklausel vereinbart“, sagt Wolfgang Lahl. „Es freut mich, dass auf meine Vermittlung hin ein verzögerter Baubeginn verhindert werden konnte und es jetzt zeitnah mit den Arbeiten losgehen kann“, freut sich Paul Nemeth.

Über mich

Paul Nemeth ist 1965 in Böblingen geboren und seit 2006 Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg und energiepolitischer Sprecher und Vorsitzender des Arbeitskreises für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft der CDU-Fraktion.

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