Beiträge von Paul Nemeth für CDU-intern
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Dezember 2010
Wirtschaftspolitik für Baden-Württemberg und den Kreis Böblingen – Große Erfolge und große Herausforderungen
Oktober 2010
Stuttgart 21: Wir bleiben standhaft.
Die Landtagswahl kann auch mit Stuttgart 21 gewonnen werden!
Juli 2010
Führung und Verlässlichkeit: Erfolgreiche Politik der CDU für Baden-Württemberg
März 2010
Ingenieurmangel bleibt ein Problem – Technikbegeisterung muss früher geweckt werden
Der Fachkräftemangel ist grundsätzlich vielmehr ein strukturelles und weniger ein konjunkturelles Problem. Dies gilt besonders mit Blick auf den demografischen Wandel. In Baden-Württemberg fehlen unter Status-quo-Bedingungen bereits im Jahr 2015 voraussichtlich 280.000 und im Jahr 2030 rund 500.000 Erwerbstätige insgesamt. Die Tendenz ist weiter steigend.
Januar 2010
Der Stern gehört zu Baden-Württemberg und nicht zu Alabama
Die Nachricht traf das Automobilland Nummer 1 mitten ins Mark: Daimler zieht die C-Klasse-Produktion komplett aus Sindelfingen ab und verlagert sie teilweise auch in das Werk in Tuscaloosa im US-Bundesstaat Alabama.
Januar 2010
Baden-Württembergische Energiepolitik besitzt großen Vorbildcharakter
Der Politikbereich Energie wird immer bedeutender. Das hat vielfache Gründe. Von zentraler Bedeutung sind aber vor allem die Umstände, dass wir mit den herkömmlichen Ressourcen (Kohle, Gas, Öl) und Energiegewinnungsprozessen an unsere Grenzen gestoßen sind und das in den vergangenen Jahren so bahnbrechende Entwicklungen wie die Photovoltaik, die Windkraft, die Geothermie aber auch die Elektromobilität ihren Weg aus den Laboren hin zu wettbewerbsfähigen Produkten absolviert haben.
November 2009
Was der Mittelstand jetzt braucht
Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hinterlässt weiter ihre Spuren. Auch bei uns im Kreis Böblingen haben in den letzten Wochen bedeutende mittelständische Firmen Entlassungen ankündigen müssen.
Oktober 2009
Was der Mittelstand jetzt braucht
Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hinterlässt weiter ihre Spuren. Auch bei uns im Kreis Böblingen haben in den letzten Wochen bedeutende mittelständische Firmen Entlassungen ankündigen müssen. Wie schnell diese negative Entwicklung gedreht werden kann, hängt einerseits von der weltweiten Konjunkturlage ab, da gerade unsere Firmen sehr stark exportabhängig sind. Andererseits ist es auch wichtig, dass die neue Bundesregierung jetzt die richtigen wirtschaftspolitischen Akzente setzt.
September 2009
Energiekonzept 2020 – unsere intelligente und nachhaltige Antwort auf die Herausforderungen der Energiepolitik
Wir brauchen eine intelligente Energiestrategie, um den wachsenden Anforderungen im Bereich der bezahlbaren Stromversorgung und der ehrgeizigen Klimaziele gerecht zu werden. Die Landesregierung hat mit dem Klimakonzept 2020 und dem baden-württembergischen Wärmegesetz bewiesen, dass sie die Herausforderungen der Zukunft auf dem Feld der Energiepolitik erkannt und die entsprechenden Maßnahmen in die Wege geleitet hat.
August 2009
Energiekonzept 2020 - unsere intelligente und nachhaltige Antwort auf die Herausforderungen der Energiepolitik
Wir brauchen eine intelligente Energiestrategie, um den wachsenden Anforderungen im Bereich der bezahlbaren Stromversorgung und der ehrgeizigen Klimaziele gerecht zu werden. Die Landesregierung hat mit dem Klimakonzept 2020 und dem baden-württembergischen Wärmegesetz bewiesen, dass sie die Herausforderungen der Zukunft auf dem Feld der Energiepolitik erkannt und die entsprechenden Maßnahmen in die Wege geleitet hat. Gerade mit dem Energiekonzept 2020 weist sie den Weg zu einem intelligenten Energiemix, der auch für die zukünftige Generation bezahlbare Strompreise bei steigendem Energiebedarf und eine gleichzeitige Verminderung des CO2-Ausstoßes ermöglicht.
Juni 2009
Finanzkrise schlägt voll bei Steuereinnahmen durch
Die Aussichten sind düster: Derart heftige Einnahmerückgänge, wie sie jetzt die aktuelle Mai-Steuerschätzung für die Einnahmen der öffentlichen Kassen prognostiziert hat, sind beispiellos in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte.
Für das Land Baden-Württemberg rechnen wir im Jahr 2009 mit Steuermindereinnahmen von 700 Millionen Euro.
April 2009
Föderalismuskommission II und Energiekonzept 2020: Landesregierung setzt wichtige Marksteine für die Zukunft Baden-Württembergs und des Bundes
Gerade in Zeiten der Krise trägt die Politik die Verantwortung, über den Tag hinauszudenken und Konzepte für die Zukunft zu entwickeln.
Februar 2009
Landesregierung und Regierungsfraktionen beschließen Infrastrukturprogramm Baden-Württemberg als Beitrag zur Konjunkturstabilisierung ohne Aufgabe der Nullverschuldung
Baden-Württemberg hat eine starke Wirtschaft mit Weltunternehmen wie Daimler, Bosch und Porsche, vor allem jedoch auch einen starken Mittelstand. Gerade wegen der Exportstärke unserer heimischen Wirtschaft wirkt sich jedoch auch hier die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise spürbar aus.
Dezember 2008
Energiepolitiker der Union befassen sich in Sindelfingen mit dem Thema Mobilität
Forderung nach Neuausrichtung der Kfz-Steuer – Eine innovative Automobilbranche sichert Arbeitsplätze und dient dem Klimaschutz
Oktober 2008
Weitere Unterstützung für ICE-Halt in Böblingen
Arbeitskreis Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion einstimmig für Wiedereinrichtung
September 2008
Energie muss für Bürger bezahlbar bleiben - Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke unumgänglich
Intelligenten und ausgewogenen Energiemix entwickeln
Juli 2008
Energiepolitik der Zukunft muss auch sozial verträglich sein - Erneuerbare Energien sollen ausgebaut werden - Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke unumgänglich
Die Energiepolitik ist eines der zentralen Handlungsfelder für die kommenden Jahre. Angesichts zahlreicher aktueller Problemstellungen wie Klimawandel, Energiepreisentwicklung und Versorgungssicherheit steht sie vor großen Herausforderungen. Energiepolitik ist längst kein reines Bundesthema mehr.
Mai 2008
Asien bietet Wirtschaft große Chancen
Bleibende Eindrücke von China- und Vietnamreise des Wirtschaftsausschusses
Mit dem Wirtschaftsausschuss des Landtags war ich vom 4. bis 12. April 2008 auf einer Informationsreise in China und Vietnam.
März 2008
Landesregierung ermöglich mittelstandsfreundliche Vergabepraxis
Die Landesregierung hat den Weg freigemacht, bei der Vergabe öffentlicher Aufträge höhere Wertgrenzen festzusetzen. Mit der Neuregelung tragen wir zum einen den Interessen des heimischen Handwerks und Mittelstands Rechnung. Zum anderen wurde eine Anhebung der Wertgrenzen auch bereits seit längerem von Gemeinderäten gefordert.
Januar 2008
Baden-Württemberg führt als erstes Land ein Wärmegesetz ein - Signal, dass Klimaschutz im Land ernst genommen wird
Am 7. November 2007 hat der Landtag von Baden-Württemberg mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen das bundesweit erste "Erneuerbare-Wärme-Gesetz" beschlossen. Das Gesetz soll im Wesentlichen dazu beitragen, dass in der Wärmeversorgung von Wohngebäuden verstärkt erneuerbare Energien zum Einsatz kommen und damit der Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase verringert wird.
November 2007
Ein flächendeckender Mindestlohn schafft keine Arbeitsplätze - Kombilohn ist das bessere Modell
Bereits Mitte Juni hat sich auf Bundesebene der Koalitionsausschuss nach monatelanger Diskussion auf einen Kompromiss zum Mindestlohn verständigt. Dieser Kompromiss sieht vor, dass künftig Branchen mit einer Tarifbindung von mindestens 50 Prozent die Möglichkeit erhalten, auf Antrag in das Arbeiternehmer- Entsendegesetz aufgenommen zu werden.
September 2007
Flughafen Stuttgart: Schmerzgrenze erreicht – Bau einer zweiten Start- und Landebahn keine gangbare Option
Im Herbst 2007 soll das vom Flughafen Stuttgart in Auftrag gegebene Gutachten zur einer zweiten Start- und Landebahn vorgelegt werden. Im kommenden Jahr soll dann über einen Ausbau entschieden werden.
Juni 2007
Netto-Nullverschuldung schon ab dem Jahr 2008
Vor wenigen Wochen konnten Ministerpräsident Günther Oettinger und der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Mappus eine erfreuliche Meldung bekanntgeben. Aufgrund der anhaltend guten Wirtschaftsdaten und der zu erwartenden deutlich höheren Steuermehreinnahmen von voraussichtlich einer Milliarde Euro jährlich soll das Ziel der Nullverschuldung bereits im Jahr 2008 – und damit drei Jahre früher als bisher geplant – erreicht werden.
April 2007
Intelligenten Energiemix bei der Erzeugung und intelligenter Umgang mit Energie beim Verbrauch
Februar 2007
Realisierung der Nordumfahrung Darmsheim ist Ziel unserer Politik
Dezember 2006
Fortschritte bei A 81-Ausbau und Haushaltskonsolidierung
September 2006
Nemeth besucht im Rahmen seiner Sommertour über 30 Unternehmen im Wahlkreis Böblingen
September 2006
100 Tage im Landtag - Eine erste Bilanz
Juli 2006
Gelungener Start in die neue Legislaturperiode
