Reden von Paul Nemeth im Landtag von Baden-Württemberg
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26.10.2011
Redebeiträge von Paul Nemeth MdL zur aktuellen Debatte – EnBW fit für die Zukunft machen – beantragt von der Fraktion der FDP/DVP in der 16. Plenarsitzung des Landtags am 26.10.2011
13.10.2011
Redebeitrag von Paul Nemeth MdL zur aktuellen Debatte Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu dem Antrag der Fraktion der CDU und der Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft – Ziele und Folgen des Ausbaus der Windkraft in Baden-Württemberg – Drucksachen 15/44 (geänderte Fassung, 15/661 am 13. Oktober 2011 in der 15. Plenarsitzung des Landtags
29.06.2011
Redebeitrag von Paul Nemeth MdL zum Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft – Pläne der Landesregierung zum Atomausstieg und zur Energiewende – Drucksache 15/77
24.11.2010
Redebeitrag von Paul Nemeth MdL zum Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums – Energie vor Ort – auslaufende Konzessionsverträge für Strom und Gas und Neufeststellung der Grundversorger in Baden-Württemberg – Drucksache 14/4844 (geänderte Fassung)
07.10.2010
Rede von Paul Nemeth MdL zur Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke im Rahmen des Energiekonzeptes der Bundesregierung anlässlich der von den Grünen beantragten aktuellen Debatte in der 101. Plenarsitzung des Landtags am 07.10.2010.
13.07.2010
Paul Nemeth zur 2. Beratung zum Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion „Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes zur Neuausrichtung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen im Land“ und zu den Anträgen der SPD-Fraktion „Windkraftnutzung: Datengrundlage, Repowering und Regionalplanung“ sowie „Aufbau und Ausbau der Kleinen Windkraft im Land vorantreiben“
14.04.2010
Paul Nemeth zum Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion „Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes zur Neuausrichtung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen im Land“.
(Hintergrund: Die SPD-Fraktion hatte beantragt, die Regelung des Landesplanungsgesetzes, wonach Windkraftanlagen nur an den im Regionalplan ausgewiesenen Standorten genehmigungsfähig sind, zu streichen. Nach der bestehenden Regelung sind alle anderen Standorte für Windkraftnutzungen ausgeschlossen. Die Regionalverbände haben damit die Planungshoheit darüber, wo Windkraftanlagen zulässig sind und wo nicht. Sie müssen dabei bereits nach geltender Rechtslage die Belange der Windkraft in hohem Maße berücksichtigen. Insbesondere sind die Regionalverbände angehalten, Windkraftstandorte dort auszuweisen, wo der wirtschaftliche Betrieb der Windräder gesichert ist. Auch ist eine reine Negativplanung verboten. Dies schafft für Investoren Planungs- und Rechtssicherheit. Durch die Einbindung von betroffenen Landkreisen, Kommunen und Naturschutzverbänden in die Ausweisung der Windkraftstandorte wird darüber hinaus auch ein hohes Maß an Akzeptanz in der Bevölkerung gewährleistet.)
10.12.2009
Rede von Paul Nemeth zur aktuellen Debatte um die Verlagerung der C-Klasse-Produktion und den Industriestandort Baden-Württemberg.
"Wir hatten und haben Verständnis für die Sorgen der Arbeiter. Die Menschen hatten schlicht und einfach Angst um ihre Arbeitsplätze."
07.10.2009
Rede zum Antrag der SPD: Nah- und Fernwärme ausbauen, Fernwärmenetze optimieren
"Wir in Baden-Württemberg gehen, wie ich finde, mit gutem Beispiel voran. Ich kann hier einige Beispiele direkt aus meinem Wahlkreis nennen."
30.07.2009
Rede zum Thema "Industrielle und energiepolitische Chancen der Windenergie in Baden-Württemberg"
"Wir wollen diesen Weg des maßvollen Ausbaus der Windkraft – die wir nicht unterschätzen, auch nicht in ihrer Bedeutung für den Exportmarkt – weitergehen, und zwar mit Maß und Ziel."
13.05.2009
Rede zum Thema Energiekonzept der Landesregierung
"Die Anträge der SPD sind eine gute Gelegenheit, zum Energiekonzept Stellung zu nehmen."
06.11.2008
Rede zum Thema Gaspreise
"Herr Knapp... sagte: Die Regierung ist verantwortlich für die Preiserhöhungen im Gasmarkt, und die Opposition ist für die Preissenkungen verantwortlich. Das ist natürlich lächerlich."
05.06.2008
Rede zum Thema Energiepreise
"Die SPD wählt das Thema: „Die Energiepreise explodieren, und die Landesregierung tut nichts!“ Dann stellt sich Herr Knapp hierhin und redet nur über Themen hinter dem Komma. Das ist ja peinlich. Das muss ich Ihnen schon sagen. ... Das ist ein rein populistisch aufgebauschtes Thema. ... Denn Sie sind doch die Zündler und die Brandstifter, die diese Preistreiberei betrieben haben."
04.06.2008
Rede zum Thema Windenergie
"Sie haben heute von Rot und Grün drei Anträge zum Thema Windenergie vorgelegt. Alle sind nicht neu, und alle sind auch nicht besonders originell. Aber wir können gern noch einmal darüber reden. Man muss das ja auch ganz frei sagen: Die Windenergie hat wie jede Energieform ihre Vor- und Nachteile. Ich möchte hier einmal mit den Nachteilen beginnen: Die Windkraft ist teuer, und sie bleibt auch teuer. ... Es ist derzeit nur über hohe Subventionen darstellbar. Und wenn ich richtig informiert bin, wird auch über das neue EEG die Windkraft noch teurer werden. Wir, die Verbraucherinnen und Verbraucher, zahlen heute schon 5,4 Milliarden € nur für die Windkraft."
19.12.2007
Rede zum Thema Energiebericht 2007
Es geht jetzt um den Energiebericht des Jahres 2007. So steht es zumindest auf dem Umschlag. Aber wenn man ehrlich ist, geht es um die Berichte und Zahlen des Jahres 2004 mit einem Ausblick auf das Jahr 2005. ...
Es war im Ausschuss so, dass auch die Opposition ihn im Grunde gelobt hat, zumindest im schwäbischen Sinn."
27.06.2007
Rede zum Gesetz zur Ausführung des Berufsbildungsgesetzes (AGBBiG)
"Es ist gut, dass wir heute in zweiter Lesung dieses neue Berufsbildungsgesetz beraten. Wir waren über 30 Jahre, meine Damen und Herren, in einem rechtsfreien, rechtslosen Zustand."
13.12.2006
Rede zum Thema Ausbildungsperspektiven junger Menschen
"Ich denke, das Timing der Behandlung des Antrags, mit dem wir uns heute befassen, hätte kaum besser sein können. Während im August der DGB in den Zeitungen noch behauptete, der Ausbildungspakt in Baden-Württemberg sei gescheitert,
zeigt sich heute, dass der Ausbildungspakt zwischen der Landesregierung und den wichtigen Ausbildungsinstitutionen in Baden-Württemberg ein großer Erfolg ist."
29.06.2006
Rede zum Thema Ausbildungssituation in Baden-Württemberg
"Ich freue mich, dass ich gerade zu dem Thema „Ausbildungsplatzsituation in Baden-Württemberg“ meine erste Rede vor dem Parlament von Baden-Württemberg halten kann. Fast auf den Tag genau vor 25 Jahren habe ich selber die Ausbildung des Industriekaufmanns begonnen."
