Pressemitteilungen 2009 (2. Halbjahr)
18.12.2009
Nemeth: Gewässer im Kreis haben gute Qualität – Strukturmaßnahmen an Würm, Glems und Schwippe vorgesehen
Um die Wasserqualität im Kreis Böblingen ist es gut bestellt. „An sieben von neun Messpunkten des Gütemessnetzes wurde der von der EG-Wasserrahmenrichtlinie geforderte gute Zustand erreicht“; erklärt der Böblinger CDU-Abgeordnete Paul Nemeth.Auch die "Sorgenkinder" im Kreis – Würm, Glems und Schwippe – wurden im Rahmen der Messungen begutachtet. Der Zustand der Schwippe wurde dabei lediglich mit mäßig bewertet. „Aber Abhilfe ist vorgesehen. Das Umweltministerium hat mir auf meine Anfrage hin bestätigt, dass aufgrund der hohen Phosphorwerte in der Würm und ihrer Nebengewässer an den Kläranlagen ergänzende Maßnahmen zur Phosphorreduktion vorgesehen sind“, so Nemeth weiter. Darüber hinaus befänden sich weitere Projekte in der Vorbereitung, um an Glems und Würm die Ziele der EG-Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen.
Der CDU-Abgeordnete hatte in seiner Anfrage an die Landeregierung explizit wissen wollen, welche Verbesserungen der Strukturgüte bei der Schwippe in Darmsheim angedacht seien. „In dieser Angelegenheit teilte mir das Umweltministerium mit, das im Rahmen einer landesweiten Vorgehensweise keine Maßnahmen für die Schwippe geplant seien, lokale Maßnahmen wollte es aber nicht ausschließen“, erklärt Nemeth.
08.12.2009
Sabine Kurtz und Paul Nemeth: Großer Erfolg für Schulstandort Landkreis Böblingen - Mildred-Scheel-Schule Böblingen wird um Sozialwissenschaftliches Gymnasium erweitert
An der Mildred-Scheel-Schule (MSS) Böblingen wird zum Schuljahr 2010/2011 ein Sozialwissenschaftliches Gymnasium eingerichtet. Dies teilten die CDU-Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz (Leonberg) und Paul Nemeth (Böblingen) in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit. Beide Abgeordneten hatten sich gegenüber dem baden-württembergischen Kultusministerium nachdrücklich für ein Sozialwissenschaftliches Gymnasium an der Mildred-Scheel-Schule eingesetzt. Neben der MSS Böblingen werden im kommenden Schuljahr insgesamt 14 weitere Sozialwissenschaftliche Gymnasien in Baden-Württemberg eingerichtet.„Wir sind sehr froh, dass die MSS Böblingen in der zweiten Ausbauphase berücksichtigt wird. Für die Schule wie für den gesamten Landkreis Böblingen bedeutet dies eine hervorragende Gelegenheit, sich in diesem wichtigen Zukunftsfeld weiter zu entwickeln“, so Sabine Kurtz und Paul Nemeth. Der fachspezifische Personalbedarf soll über eine Kooperation mit der Hilde-Domin-Schule in Herrenberg gedeckt werden.
Bei den Sozialwissenschaftlichen Gymnasien handelt es sich um berufliche Gymnasien der dreijährigen Aufbauform, die die gymnasiale Oberstufe mit der Eingangsklasse und die Jahrgangsstufen 1 und 2 umfassen. Der Bildungsgang schließt mit der Abiturprüfung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife ab. Mit dem Ausbau soll sowohl die Stellung der Sozialwissenschaften weiter gestärkt wie auch zugleich das Interesse der Jugendlichen für diesen Zukunftsbereich gefördert werden. Prägende Elemente des Bildungsgangs sind insbesondere das sechsstündige Profilfach Pädagogik und Psychologie (inklusive Statistik) sowie das profilergänzende Fach „Sozialmanagement“, das unter anderem Inhalte wie „Gesellschaft und soziale Arbeit“, „Führung von Non-Profit-Unternehmen“, „Management und soziale Arbeit“ vermitteln soll.
„Baden-Württemberg trägt mit dem Ausbau der Sozialwissenschaftlichen Gymnasien der wachsenden gesellschaftlichen Bedeutung des Sozial- und Pflegebereichs Rechnung und beweist damit hohe Innovationskraft im beruflichen Schulwesen“, erklärten die beiden CDU-Landtagsabgeordneten. Der Sozial- und Pflegebereich stellt für die CDU-Landtagsfraktion ein zentrales Handlungsfeld dar, in dem große gesellschaftliche Herausforderungen zu bewältigen sind. Experten rechnen in den nächsten Jahren mit einer Vielzahl an neuen Arbeitsplätzen in diesem Bereich.
01.12.2009
Pressemitteilung der CDU-LandtagsfraktionFraktionsvorsitzender Stefan Mappus MdL und Wahlkreisabgeordneter Paul Nemeth MdL: "Mercedes sollte Bekenntnis zu Baden-Württemberg und zum Erhalt der Arbeitsplätze am Standort Sindelfingen abgeben"
Zu einem deutlichen Bekenntnis zu Baden-Württemberg und damit zum Erhalt der Arbeitsplätze am Standort Sindelfingen haben Fraktionsvorsitzender Stefan Mappus und der örtliche Abgeordnete Paul Nemeth die Führung von Mercedes heute in Stuttgart aufgefordert. Damit reagierten sie auf die sich aktuell zuspitzende Diskussion über die Verlagerung der C-Klasse-Produktion von Sindelfingen ins Ausland."Wir haben großes Verständnis dafür, dass Unternehmen in diesen schwierigen Zeiten der Wirtschaftskrise besonderen Wert auf Effizienzgesichtspunkte legen müssen. Die Belegschaft hat in den vergangenen Monaten allerdings genau wie in den vergangenen Jahren in Baden-Württemberg schon viele Opfer gebracht, um den Konzern in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu helfen. Der Standort Baden-Württemberg, vor allem auch als Heimatstandort der Traditionsmarke Mercedes, sollte jetzt nicht noch weiter bluten", erklärten Mappus und Nemeth.
19.11.2009
Daimler darf keinen Zick-Zack-Kurs fahren - Klares Bekenntnis zur Region ist wichtig
Erfolgsmodell C-Klasse muss weiter in Sindelfingen produziert werden"Die Marke Mercedes steht seit Generationen für Made in Baden-Württemberg und durch die Konzentration der Forschung und Entwicklungssparte MTC in Sindelfingen ist dieses Qualitätsmerkmal noch einmal deutlich aufgewertet worden", erklärte Paul Nemeth, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Landtags. Da mache es einfach keinen Sinn, jetzt die Produktion der C-Klasse in die USA zu verlegen, wenn die gesamte Entwicklungsarbeit für die Automobilsparte auf dem gleichen Werksgelände in Sindelfingen geleistet wird. Mit diesem Zick-Zack-Kurs müsse Schluss sein. Auch er beobachte mit großer Sorge die seit längerem anhaltende Standortdiskussion um das erfolgreiche Volumenmodell.
Nemeth ermahnte, jetzt vor allem an die Daimler-Mitarbeiter zu denken. "Die Belegschaft hat in den vergangenen Monaten schon viele Opfer gebracht, um dem Konzern in wirtschaftlich schweren Zeiten zu helfen. Das hat sie auch in den vergangenen Jahren immer wieder getan. Die Diskussionen über die C-Klasse belasten die Arbeitnehmer schwer. Der Vorstand muss jetzt eine Entscheidung treffen, die für die Region ein positives Signal setzt", so Nemeth weiter. Dies sei auch wichtig für die ganze Zulieferindustrie.
14.11.2009
Paul Nemeth trifft Prof. Dr. Anand Kumar - Diskussion über nachhaltige Technologien und Energieversorgung
Im Rahmen der Vergabe des vom Automobilkonzern Daimler und der UNESCO initiierten Mondialogo Engineering Awards kam es zu einem Treffen zwischen dem Landtagsabgeordneten Paul Nemeth (l.), dem Sindelfinger Unternehmer Horst Thome (r.) und dem indischen Soziologieprofessor Dr. Anand Kumar von der Universität Neu Delhi.
Die 2003 von dem Autokonzern und der Weltorganisation gestartete Initiative Mondialogo besteht neben dem bereits erwähnten Engineering Award auch aus einem Schulwettbewerb und einem fünfsprachigen Internetportal. Ziel ist der Dialog zwischen Menschen verschiedener Herkunft, die über Kontinente hinweg an einem gemeinsamen Projekt arbeiten. Beim Engineering Award in diesem Jahr hatten Ingenieurstudenten aus Industrienationen gemeinsam mit Teilnehmern aus Entwicklungsländern an innovativen Ideen aus den Bereichen Armutsbekämpfung, Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung gearbeitet.
13.11.2009
Endlich wieder freie Fahrt auf der L 1185
Fünf Monate war die L 1185 - die Straße, die Schönaich und Böblingen bei der Pfefferburg miteinander verbindet - baubedingt gesperrt. Der schlechte Straßenzustand hat eine Sanierung notwendig gemacht.
12.11.2009
Paul Nemeth: Baden-Württemberg ist und bleibt auch bei der Elektromobilität Autoland Nummer 1
Landesregierung stellt hierfür 15 Millionen Euro im Doppelhaushalt 2010/11 zur Verfügung
"Die Unwissenheit der SPD in Sachen Elektromobilität ist schon erschreckend. Die Opposition hat, wie mir scheint, die aktuelle Entwicklung komplett verschlafen", kommentiert Paul Nemeth, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, die Aussagen des SPD-Politikers Peter Hofelich zum Thema Elektromobilität. "Alles das, was Hofelich fordert, setzt die Landesregierung bereits in die Tat um", erklärt Nemeth.So seien in den kommenden zwei Jahren extra 15 Millionen Euro im Haushalt alleine dafür eingeplant, die Elektromobilität im Land durch koordinierte Aktivitäten in Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft deutlich voranzutreiben. "Und auch der geforderte frühe Einsatz von Elektromobilität in Testregionen läuft schon seit geraumer Zeit und wird in den kommenden Monaten sogar noch ausgebaut", weist Nemeth auf verschiedene Projekte hin, über die ihn das Wirtschaftsministerium auf seine Anfrage hin unterrichtete.
In Stuttgart ist der Aufbau von 700 Ladestationen (500 private, 100 kommunale, 100 öffentliche) geplant. EnBW, MVV und SAP planen die Projekte "Meregio", Meregiomobil" und "Modellstadt Mannheim", bei denen nicht nur Elektrofahrzeuge, sondern auch die Bereiche Batterietechnik, intelligente Ladestationen und Telematik erforscht werden. Ebenfalls in Mannheim wird SAP im Rahmen des "Green Fleet" Projekts seine Fahrzeugflotte um 100 Elektrofahrzeuge erweitern - der Strom des Projekts "Green Fleet" stammt zudem zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien. Und im Bereich der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie hat der Aufbau einer Wasserstoff-Tankstelleninfrastruktur bereits begonnen (Station am Flughafen Stuttgart) und wird weiter ausgebaut. Damit kann das Land am nationalen Innovationsprogramm NIP teilnehmen. Zu guter Letzt ist im Rahmen des "BodenseeProjekts" der Einsatz von Brennstoffzellen im Freizeitmarkt vorgesehen, zum Beispiel in Leichtfahrzeugen, kommunalen Fuhrparks, Freizeitmobilen oder Booten. "Hier sprechen wir nicht zu Unrecht von einem Leuchtturmprojekt", erklärt Nemeth, der auch darauf verweist, dass in den Bereichen Wissenschaft und Forschung mit dem gleichen Einsatz an der Verbesserung der notwendigen Technologien gearbeitet werde.
"Die Landesregierung hat mir versichert, dass mit den bereits eingeleiteten und darüber hinaus geplanten Projekten das Autoland Baden-Württemberg auch in Zukunft und speziell im Bereich der Elektromobilität das führende Autoland bleiben wird", so Nemeth. Gegenüber Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sei Baden-Württemberg eindeutig in der Vorreiterrolle.
11.11.2009
Finanzkrise: Vor allem kleine und mittlere Betriebe nehmen Landesbürgschaften in Anspruch
Paul Nemeth: "Diese Unterstützung seitens der Landesregierung ist alternativlos"
"Vor allem kleine und mittlere Betriebe aus den Bereichen Industrie, Handwerk, Handel und Dienstleistungen haben 2008 und 2009 besonders von den Bürgschaftsprogrammen des Landes profitiert", erklärt Paul Nemeth, Mitglied des Wirtschaftsausschusses des Landtags. Der Unionspolitiker hatte das Wirtschaftsministerium um eine Stellungnahme gebeten, in welchem Umfang die Bürgschaftsprogramme zur Bewältigung der Finanzkrise in Anspruch genommen wurden und weiterhin nachgefragt werden. Das eindeutige Ergebnis: "Die Vergabe von Landesmitteln ist ein alternativloses Vorgehen. Gerade der Mittelstand, das Rückgrat unserer Wirtschaft und Motor des Wohlstands im Land, ist vielfach auf diese Unterstützung angewiesen", so Nemeth weiter. Die deutliche Erholung der Konjunktur zeige, wie wichtig es ist, im Kern gesunden Betrieben die notwendigen Kapitalmittel zur Verfügung zu stellen, damit sie die Durststrecke durchstehen können.Nemeths Aussagen stützen sich auf eine aktuelle Statistik des Wirtschaftsministeriums, nach der im Jahr 2008 die Bürgschaftsbank insgesamt 1264 Bürgschaften (in einer Höhe bis maximal 1 Million Euro) mit einem Gesamtvolumen von 183 Millionen Euro für kleine und mittlere Betriebe übernommen hat. Im laufenden Jahr werden es bis zum Jahresende wahrscheinlich deutlich über 1400 Bürgschaften für mittelständische Betriebe sein. Das Gesamtvolumen dürfte bei rund 190 Millionen Euro liegen. "Vielen Mittelständlern hat diese Hilfe bereits die Existenz gesichert und wird sie zukünftig auch noch sichern", erläutert Nemeth die Bedeutung der Landesunterstützung.
Auch bei den Darlehen durch die L-Bank flossen umfangreiche Mittel in den Mittelstand. 2008 betrug die Gesamtdarlehenssumme für den Mittelstandssektor knapp 1,8 Milliarden Euro. Insgesamt wurden 5649 Darlehen gewährt. In diesem Jahr sind es voraussichtlich 5300 Darlehen mit einer Summe von ungefähr 1,3 Milliarden Euro. "Auch wenn die Zeichen auf konjunkturelle Erholung stehen, die Krise ist noch nicht zu Ende. Der Mittelstand braucht weiter unsere Hilfe", so Nemeth.
12.10.2009
Paul Nemeth: Stadt behält Konjunkturpaketgelder von Bund und Land ein, die für die Freien Träger gedacht sind - Höchst unfaires Verhalten seitens der Stadt Böblingen
"Was juristisch legitim ist, muss noch lange nicht politisch und moralisch korrekt sein", zeigt sich der Böblinger Landtagsabgeordnete Paul Nemeth empört über das Verhalten der Stadt, den beiden Schulen in freier Trägerschaft die ihnen zustehenden Mittel aus dem Konjunkturpaket vorzuenthalten. Für die Freie Evangelische Schule und die Waldorfschule sieht die Bildungsinfrastrukturpauschale Gelder in Höhe von 180.565 Euro vor. Doch die Stadt weigert sich, diese auszubezahlen."Im Rahmen des Konjunkturpakets ist eine Pauschale in Höhe von 245 Euro pro Schüler an öffentlichen Schulen beschlossen worden, von der der Bund 75 Prozent und die Kommunen 25 Prozent übernehmen. Da diese Regelung aber die privaten Träger außen vorlässt, hat die CDU-Landtagsfraktion durchgesetzt, dass in Baden-Württemberg in diesem speziellen Fall das Land den 25-Prozent-Anteil der Kommunen übernimmt, damit auch die Schulen in privater Trägerschaft von der Bildungsinfrastrukturpauschale profitieren können", erläutert Nemeth den Sachverhalt. Doch die beiden Böblinger Schulen seien, so Nemeth weiter, nie in den Genuss der Gelder gekommen, da die Stadt mit einem "juristischen Trick" die Auszahlung bis heute verhindere.
"Die Verwaltung hat mit den Gremien festgelegt, dass nur Gebäude, die vor 1984 errichtet worden sind, in den Genuss der Mittel kommen. Hier würden sich am ehesten Energieeinsparpotentiale erzielen lassen, zudem seien neuere Gebäude energetisch sowieso besser gedämmt", erläutert Nemeth. Durch diese Handhabung fallen aber genau die zwei von den beiden freien Trägern beantragten Konjunkturpaketprojekte aus dem Rahmen.
Besonders unmoralisch findet Nemeth dazu den Umstand, dass die Stadt für alle Schüler der freien Einrichtungen die Pauschale aber sehr wohl kassiert hat. "Bei der Waldorfschule kommen zudem zwei Drittel der 420 Schüler gar nicht aus Böblingen. Trotzdem hat die Stadt die Pauschalen für alle Schüler eingestrichen, sie aber nicht an den Träger weitergereicht. Bei der Evangelischen Schule mit ihren 317 Schülern verhält es sich ähnlich. Dieses Handeln richtet sich diametral gegen den Willen der Landesregierung, die extra den 25-Prozent-Anteil übernommen hat, damit die freien Träger freien Zugang zu den Mittel des Konjunkturpakets bekommen", fordert Nemeth die Verwaltung auf, sich hier eines Besseren zu besinnen.
Durch Anfrage beim zuständigen Finanzministerium erhielt Nemeth darüber hinaus die Auskunft, dass alle baden-württembergischen Gemeinden bereit waren, den Willen des Bundes und des Landes umzusetzen. Nur Böblingen habe den freien Trägern diese Mittel vorenthalten. "Auch wenn das Regierungspräsidium die Entscheidung der Verwaltung als nicht ermessensfehlerhaft einstuft und dem unschönen Gebaren seinen juristischen Segen gibt, ist das ganze moralisch und politisch ein Skandal, der nicht so einfach hingenommen werden darf", so Nemeth abschließend.
28.09.2009
Paul Nemeth: Entsetzt über brutalen Überfall auf Schweizer Ehepaar - Nachdenken über Einrichtung eines Videoüberwachungssystems am Bahnhof Böblingen
"Ich bin schockiert darüber, dass es am Bahnhof Böblingen zu einem solchen grundlosen und verabscheuungswürdigen Ausbruch von Gewalt gegenüber einem unschuldigen Ehepaar aus der Schweiz kommen konnte", zeigt sich der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth entsetzt über die grundloser Attacke von fünf Jugendlichen am Wochenende in einer Unterführung am Bahnhof. "Ich hoffe nur, dass es dem Mann bald wieder besser geht und er keine bleibenden Schäden erlitten hat. Ich finde es beschämend, dass so etwas in Böblingen passieren konnte", erklärt Nemeth.Besonders besorgniserregend findet er darüber hinaus den Umstand, dass im Böblinger Fall die Tat aus dem Nichts heraus geschah. "Welch ein Übermaß an stumpfer, brutaler Gewaltbereitschaft muss bei diesen Jugendlichen vorliegen, wenn sie aus purer Lust auf eine Schlägerei ein unschuldiges Ehepaar angreifen und den Mann schwer verletzen." Er hofft, dass die Täter schnell gefasst werden und appelliert an mögliche Zeugen, sich bei der Polizei zu melden.
Für Nemeth steht zudem fest, dass dieser Überfall auch Konsequenzen für das Sicherheitskonzept am Bahnhof haben muss. "Die Unterführungen sind in einem schlechten Zustand. Die dunklen Gänge vermitteln alles andere als ein Gefühl der Sicherheit. Hier muss jetzt dringend die Polizeipräsenz verstärkt werden.", erklärt Nemeth. Zudem gelte es auch darüber nachzudenken, ob nicht der Einsatz von Überwachungskameras im ganzen Bereich angebracht wäre. "Der Böblinger Bahnhof darf auf keinen Fall zu einem Ort werden, den die Menschen nur noch mit einem Gefühl der Angst betreten", so Nemeth.
23.09.2009
CDU-Landtagsfraktion appelliert an Daimler, die Standortfrage für C-Klasse zu überdenken
Dramatische Folgen für die Beschäftigung im Sindelfinger Werk des Daimler-Konzerns befürchtetMit großer Sorge beobachtet Paul Nemeth, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Böblingen und energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, die Diskussion bei der Daimler AG über eine mögliche Verlagerung der Produktion der C-Klasse von Sindelfingen in die USA. Nemeth appelliert an die Verantwortlichen bei der Daimler AG, die Standortfrage intensiv zu prüfen und die Produktion des Volumenmodells in Baden-Württemberg zu belassen. "Die Marke Mercedes steht seit Generationen für Made in Baden-Württemberg, dies sollte nicht weiter verwässert und leichtfertig aufgegeben werden, ansonsten droht ein Imageverlust für die Marke in der Region, die zu den wertvollsten der Welt gehört", erklärt Paul Nemeth.
Nicht zu unterschätzen sei zudem die psychologische Wirkung eines möglichen Abzugs für die Region. Schließlich sei die Region Böblingen/Sindelfingen eng mit Daimler und der Marke Mercedes verbunden. "Ich kann nur davor warnen, die psychologischen und vor allem emotionalen Auswirkungen bei der Bevölkerung und somit auch bei den Kunden zu unterschätzen", so Nemeth. Der CDU-Landtagsabgeordnete befürchtet dramatische Folgen für die Beschäftigung in dem Sindelfinger Werk des Konzerns sowie bei Zulieferbetrieben in der Region Stuttgart. Er ruft Geschäftsleitung und Betriebsrat auf, sich an einen Tisch zu setzen und geeignete Lösungen zu erarbeiten.
07.09.2009
CDU-Landtagsfraktion begrüßt Trend zur dezentralen Energieversorgung durch Kommunen und Städte
Mehr Wettbewerb im Energiemarkt ist wünschenswert und sollte ausgebaut werdenAls "richtige Entwicklung" bezeichnete Paul Nemeth, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, dass die eigene Energieversorgung für Städte und Kommunen wieder attraktiver werde. "Wir begrüßen, dass sich der Wettbewerb im Energiemarkt weiter verstärkt. Mehr Wettbewerb führt zu niedrigeren Strompreisen und dies ist unser Ziel", erklärte Paul Nemeth.
Nemeth sieht bei vielen Kommunen und Städten Möglichkeiten, die eigene Energieversorgung zu leisten. Er erwartet in den nächsten Jahren eine Rekommunali-sierungswelle, da viele der auf 20 Jahre geschlossenen Konzessionsverträge dann auslaufen würden. "Es wäre wünschenswert, wenn die Kommunen die Möglichkeiten zur Gründung eigener Stadtwerke sehr genau prüfen würden. Auch für kleine Gemeinden besteht Spielraum, sie können mit anderen Stadtwerken zusammenarbeiten, fusionieren oder in Teilbereichen wie dem Netzbetrieb kooperieren", sagte Paul Nemeth.
Der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion lobte die Arbeit der Stadtwerke. "Die Stadtwerke leisten einen wichtigen Beitrag für die örtliche Infrastruktur und tragen entscheidend dazu bei, dass wir im Bereich der Energieversorgung die Ziele des Energiekonzeptes 2020 erreichen. Besonders hervorzuheben sind die Leistungen im Bereich der CO2- reduzierten Energieversorgung und die Möglichkeiten der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Denn gerade im Bereich der dezentralen Energieversorgung kann die Abwärme zum Beispiel größerer Betriebe sehr gut zur Wärmeversorgung von Wohngebieten genutzt werden. In diesen Segmenten steckt noch großes Potential, das noch nicht ausgeschöpft ist", so Nemeth.
10.08.2009
Ausbau der PKW-Anzahl mit Elektroantrieb vergrößert CO2-Einsparpotenzial Elektrofahrzeuge verursachen keinen erhöhten Stromverbrauch
Als "eine der Zukunftstechnologien, mit deren Hilfe wir unsere Klimaziele erreichen können" bezeichnete der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Paul Nemeth, die Elektromobilität. Darüber hinaus würde die Steigerung der Elektromobile zu keinem signifikanten Anstieg des Stromverbrauchs führen und die einheimische Automobilindustrie deutlich stärken.Unterstützt wird Nemeth in seiner Annahme durch eine Antwort der Landesregierung auf seine kleine Anfrage, in der er nach den Entwicklungen der Strompreise und des Strombedarfs gefragt hatte, auch unter der Prämisse, wenn nur zehn Prozent der Anzahl der im Straßenverkehr zugelassenen Personenkraftwagen vollkommen mit Elektroantrieben ausgerüstet sind.
Die Landsregierung habe als Referenzgröße einen zukünftigen Pkw-Bestand von 45 Millionen Fahrzeugen (2008: 41,2 Millionen) für ihre Berechnungen angenommen, erklärte Nemeth. 4,5 Millionen Pkw mit Elektroantrieb (10 Prozent) bedeuteten demnach einen zusätzlichen Strombedarf von 14,8 Terrawattstunden im Jahr, dadurch würde der aktuelle Stromverbrauch in der Bundesrepublik um gerade einmal 2,4 Prozent auf 632 Terrawattstunden erhöht werden, so Nemeth weiter. "Im Vergleich zu den eingesparten Millionen Tonnen an CO2 ist das eine mehr als akzeptable Entwicklung beim Stromverbrauch." Die Schätzungen der Bundesregierung für das Jahr 2020 gehen nur von 1 Million am Stromnetz aufladbarer Elektrofahrzeuge aus. "Dann würde sich der Stromverbrauch gerade einmal um etwa 0,5 Prozent erhöhen. Die Landesregierung hat mir be-stätigt, dass die Elektromobilität nach dem derzeitigen Stand keine nennenswerten Auswirkungen auf den Stromverbrauch haben wird", erläuterte Nemeth.
Für die einheimische Automobilindustrie könne die Elektromobilität darüber hinaus als Job- und Innovationsmotor fungieren und gerade in Zeiten der Krise wichtige Impulse setzen. "Diese Zukunftstechnologie dürfen wir nicht ungenutzt an uns vorübergehen lassen. Unsere Automobilkonzerne arbeiten schon an dieser wegweisenden Technologie und wir müssen sie darin nach Kräften unterstützen", forderte Nemeth, eine stärkere Fokussierung auf die Elektromobilität zu legen.
07.08.2009
Paul Nemeth: Keinen weiteren Kompromiss für Böblingen akzeptieren - Ratsfraktionen zeigen Interesse an Neubauplänen - kleiner Durchstoß als Übergangslösung
Die Pläne von Stadt, Bahn und Zweckverband für die Modernisierung des Böblinger Bahnhofs überzeugen den CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Paul Nemeth nicht. "Es ist wieder nur ein städtebaulicher Kompromiss. Damit muss jetzt Schluss sein. Beim Bahnhof muss eine Lösung gefunden werden, die die nächsten Jahrzehnte überzeugt", forderte Nemeth, nachdem Stadt, Bahn und Zweckverband ihm ihre Pläne vorgestellt hatten.Nemeth kritisiert vor allem den Zweckverband, die Modernisierungspläne nicht genügend kommuniziert zu haben. "Mir ist nicht bekannt, dass die Öffentlichkeit sich ein Bild von den Plänen machen konnte. Wenn selbst die Verantwortlichen der Deutschen Bahn sagen, dass nicht die beste Lösung für Böblingen gefunden wurde, aber ein tragbarer Kompromiss, muss das Ganze noch einmal überdacht, müssen Alternativen zur Diskussion gestellt werden", erklärte Nemeth. Sein Vorschlag, der Architekt Michael Hanka möge seine Alternativpläne doch einmal in den Fraktionen vorstellen, sei auf Interesse gestoßen. "Drei Ratsfraktionen haben bereits Terminvereinbarungen mit Hanka getroffen. Das beweist doch, wie engagiert sich die Böblinger mit diesem Thema auseinandersetzen wollen, wenn sie die Chance dazu bekommen", erläutert Nemeth.
Das die Neugestaltung des Böblinger Bahnhofs eine bedeutende Signalwirkung für das Flugfeld hat, ist Nemeth bewusst. Potentielle Investoren müssten sehen, dass es dort vorangeht und die Stadt es ernst meint mit dem Anschluss des Bahnhofs an das Flugfeld und dadurch auch der ganzen Böblinger Innenstadt.
"Das Flugfeld ist ein Entwicklungsmotor für beide Städte. Aber es besteht die Möglichkeit, das Flugfeld anzuschließen und dennoch die beste Lösung für den Bahnhof zu finden", wirbt Nemeth für die Idee, den Durchstoß der Unterführung zu den Gleisen in Richtung Flugfeld zu vollziehen, ihn fußgängergerecht auszubauen und anschließend die Pläne für den Bahnhofsneubau zu entwickeln. "Somit geben wir den Investoren ein klares Signal für ihr Investment und erlauben uns, in Ruhe nach der besten Neubaulösung für unseren Bahnhof zu suchen", erklärte Nemeth.
06.08.2009
Paul Nemeth: Kaum Stornierungen bei der Zahl der für 2009 gemeldeten Ausbildungsplätze in der Region Stuttgart-Böblingen - 2010 wird zum Härtetest für den Arbeitsmarkt
Wirtschaftskrise, Kurzarbeitersituation, Ausbildungsplätze - die aktuelle Lage auf dem Arbeitsmarkt war Thema eines Gesprächs, das der CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth jetzt mit dem Leiter der Agentur für Arbeit Stuttgart-Böblingen, Jürgen Schwab, am Rande des Plenums führte.Neben vielen eher düsteren Aussichten, gerade im Bereich der Kurzarbeit, gab es aber im Bereich der Ausbildungssituation etwas Positives zu berichten. "Jürgen Schwab hat mir mitgeteilt, dass es zumindest für dieses Jahr bei den gemeldeten Ausbildungsplätzen kaum Stornierungen gegeben hat", erklärte Nemeth nach dem Gespräch. Allerdings werde es dann 2010 aller Voraussicht nach zu einem Rückgang der Lehrstellen kommen, so Nemeth weiter. Allerdings habe Schwab ihm erklärt, dass für diesen Fall das Arbeitsmarktinstrument der Ersatzausbildung über die Agentur für Arbeit als eine Alternative bereitstünde und somit eine adäquate Anzahl an Lehrstellen bereitgehalten werden könne, erläuterte Nemeth.
Das Problem Kurzarbeit sorgte bei der Stuttgarter Agentur für Arbeit dafür, dass alleine für den Bereich "Auszahlung des Kurzarbeitergeldes" fünf neue Kräfte angestellt werden mussten. Nemeth bedankte sich bei Jürgen Schwab dafür, dass die Agentur alles versuche, die durch die Wirtschaftskrise hervorgerufenen Arbeitsmarktprobleme in der Region so gut und so schnell wie es geht aufzufangen. Sei es durch schnellere Auszahlung des Kurzarbeitergeldes mit späterer Abrechnung oder durch die vorgezogene Bearbeitung besonders dringender Probleme.
05.08.2009
Paul Nemeth setzt sich für neue Form des betreuten Wohnens ein
Beim Besuch der ökumenischen Sozialstation Sindelfingen hat sich der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth über ein neues Pilotprojekt der Station - bei dem eine neue Form des betreuten Wohnens in Kombination mit Leistungen der häuslichen Krankenpflege eingerichtet werden soll - informiert und dem Geschäftsführer Rolf Schneider zugesichert, sich dafür bei der Ministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Monika Stolz, einzusetzen.Ziel des Pilotprojekts der Sozialstation ist es, Menschen mit Pflegestufe I in Gruppen von zwei bis drei Personen ein betreutes Wohnen in Kleinstwohngemeinschaften zu ermöglichen, ohne das dieses Projekt sofort nach den Vorschriften des Landesheimgesetz beurteilt wird.
"Leichtpflegebedürftigen und altersverwirrten Menschen ab 60 Jahren eine menschenwürdige und wohnortnahe Betreuung in häuslicher und privater Atmosphäre zu ermöglichen ist das Ziel dieses besonderen Projekts", erklärte Nemeth im Anschluss an seinen Besuch. Im Zuge der demographischen Entwicklung und der steigenden Anzahl von Demenzerkrankungen sei es auch aus seiner Sicht wichtig, neue Formen der Pflege, Betreuung und Unterbringung älterer Menschen zu entwickeln. Gerade das Modell der Sozialstation biete im Bereich der sozialen Kontaktpflege neue, wichtige Impulse, die die bisherigen Bereiche der häuslichen Pflege nur unzureichend abdeckten, erläuterte Nemeth weiter. Gerade deshalb sei es auch so wichtig, dass der Modellversuch unbürokratisch von den Regelungen des Heimgesetzes ausgenommen und damit der Weg für ein innovatives und vielversprechendes Pflegekonzept freigemacht werde.
Innovatives Pflegekonzept muss unbürokratisch auf den Weg gebracht werden: Paul Nemeth MdL bei seinem Besuch in der ökumenischen Sozialstation in Sindelfingen zusammen mit dem Geschäftsführer Rolf Schneider, der Leiterin des Geschäftsbetriebs, Renate Debeljak und dem Pflegedienstleiter Ivica Grljusic (v.l.).
29.07.2009
CDU-Abgeordneter Paul Nemeth hoch zufrieden über die Entscheidung in Sachen A81-Deckel
Das ist ein ganz besonderer Tag für die Anwohner und den ganzen Kreis Böblingen. Alle Beteiligten, sei es Bund, Land oder die kommunale Familie, sind bis an die Grenzen ihrer finanziellen Belastbarkei-ten gegangen, um dieses so ungeheuer wichtige Projekt zu realisieren", erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth erleichtert. Nach der heutigen Pressekonferenz könne unter das Thema "A81-Deckel" endlich ein Schlussstrich gezogen werden, jetzt könnten die Bauexperten das Kommando übernehmen.Erleichtert zeigte sich Nemeth auch darüber, dass es noch vor der Sommerpause und somit zum letztmöglichen Termin zu einer Einigung zwischen allen Verhandlungspartner gekommen sei. "Mit der Realisierung des Deckels über die A81 bekommen wir jetzt neben dem von der Wirtschaft so lange geforderten sechsspurigen Ausbau auch noch den maximal machbaren Lärmschutz für diese ungemein wichtige Verkehrsader", erläuterte Nemeth. Betonen möchte er vor allem, dass die mitunter harte aber immer sehr konstruktive Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative "LeiseA81" einen nicht unwesentlichen Teil dazu beigetragen habe, das Projekt immer wieder voranzutreiben.
Danken möchte er am heutigen Tag aber auch Ministerpräsident Günther Oettinger. "Er hat sich in der Vergangenheit immer besonders stark um die Realisierung des Deckelprojekts und des sechsspurigen Ausbaus eingesetzt", sagte Nemeth. Ohne seinen persönlichen Einsatz hätte das Projekt heute nicht die Ziellinie überschritten", so Nemeth weiter.
Nun gelte es, den Focus auf unerledigte Straßenbauprojekte wie der B464 Holzgerlingen/Altdorf und die rasche Umsetzung der B 464 bei Magstadt zu richten.
27.07.2009
Paul Nemeth MdL besucht SPIRIT/21 AG - wachsendes Geschäftsfeld "Green IT" und neue Arbeitsplätze im Focus
Der Böblinger IT-Firma SPIRIT/21 stattete der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Wahlkreisabgeordnete Paul Nemeth jetzt einen Besuch ab und zeigte sich beeindruckt von den Entwicklungsmöglichkeiten und Perspektiven des Unternehmens, die ihm der neue Vorstandsvorsitzende, Dietmar Wendt, in einem persönlichen Gespräch ausführlich darlegte. Die Schaffung neuer Arbeitsplätze war auch ein Thema des Besuchs.
Sitz des Unternehmens ist das Softwarezentrum Böblingen-Sindelfingen, welches auch mit Landesmitteln und seitens der Städte Böblingen und Sindelfingen intensiv gefördert wird.
Ein wachsendes Geschäftsfeld sieht SPIRIT/21 im Bereich der "Green IT". Durch die Konsolidierung von Servern und neuer Virtualisierungskonzepte könnten sowohl Strom als auch Geld eingespart werden. Eine Situation, durch die beide Seiten, Umwelt wie Unternehmen, nur gewinnen könnten, erklärte Nemeth. Das sei ein klassisches win-win.
In der zunehmenden Konzentration von Informationstechnologie und Telekommunikation, zum Beispiel das Telefonieren über das Internet, sieht SPIRIT/21 ein weiter wachsendes Geschäftfeld, welches zur Schaffung neuer, innovativer Arbeitsplätze am IT-Standort Böblingen beitragen kann.
"Es ist gut, wenn Böblinger Firmen mit stark mittelständischer Prägung neue Wege gehen. Das sichert Ausbildungs- und Arbeitsplätze direkt vor Ort", freute sich Nemeth über die positiven Signale, die er während seines Firmenbesuchs erhalten hatte.
13.07.2009
Paul Nemeth beim Schönaicher Entengassenfest
Beim Schönaicher Entengassenfest waren zum traditionellen Fassanstich auch die Politiker (v.L.) Bürgermeister Tobias Heizmann, Paul Nemeth MdL, Thomas Lorenz, Clemens Binninger MdB, CDU-Gemeinderat Norbert Mezger und der Schönaicher CDU-Vorsitzende Dr. Norbert Lurz gekommen.Trotz der bevorstehenden Bundestagswahl standen bei den Gesprächen aber kommunalpolitische Aspekte im Vordergrund.
13.07.2009
Paul Nemeth: Weiteres Spitzentreffen für Bahnhofsneubau in Böblingen vereinbart
Nächste Runde im Projekt "Neubau Bahnhof Böblingen" eingeläutet: Am vergangenen Samstag trafen sich der Böblinger CDU-Stadtverbandsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Paul Nemeth und der Architekt Michael Hanka mit der Böblinger Baubürgermeisterin Christine Kraayvanger, dem Leiter des Regionalbereichs Südwest der Deutschen Bahn, Sven Hantel, und dem Geschäftsführer des Zweckverbands Flugfeld, Olaf Scholz, um über die von Nemeth angestoßenen Neubaupläne zu diskutieren."Unsere Pläne stießen auf Zustimmung und Akzeptanz, wurden aber auch seitens der Verantwortlichen als Initiative zu einem unglücklichen Zeitpunkt eingestuft", erklärte Nemeth. Hauptargument gegen die Pläne für einen Neubau seien die weit vorangeschrittenen Verhandlungen von Bahn, Stadt und Zweckverband und die fast unterschriftsreifen Verträge mit Investoren, so Nemeth weiter.
Aber es gab auch positive Signale. Es wurde ein weiteres Spitzentreffen zwischen allen Beteiligten verabredet, welches zügig anberaumt werden soll. Dort wollen Stadt, Bahn und Zweckverband ihre konkreten Pläne offenlegen und darlegen, warum diese nicht mehr abgeändert werden sollen.
"Ich begrüße diese offene Diskussionsbereitschaft und hoffe, dass der Termin noch vor den Sommerferien realisiert wird. Ich habe die Diskussion um die Neubaupläne für den Böblinger Bahnhof angestoßen, um der Stadt ein repräsentatives Eingangstor für die nächsten 50 Jahre oder länger zu geben. Wir müssen endlich dazu übergehen, den Böblinger Bahnhof vom Flugfeld aus zu sehen und dürfen daher nicht nur kurzfristige Sichtweisen an den Tag legen. Ich halte einen kompletten Neubau nach wie vor für die idealste Lösung und werde weiter intensiv dafür werben", sagte Nemeth.
Unterstützung unterhält Nemeth inzwischen auch aus dem Böblinger Gemeinderat. Architekt Michael Hanka will in den Fraktionen noch einmal für die Neubaupläne werben. "Ich werde das Projekt jetzt federführend in die Hände der lokalen Gremien legen. Dort ist es gut aufgehoben. Böblingen hat die beste Lösung verdient und dafür müssen wir weiter streiten", forderte Nemeth.
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